Was ist die Hamburgische Bürgerschaft?

In Deutschland gibt es drei Verwaltungsebenen: Den Bund, also das gesamte Land, die Bundesländer, und die Kommunen. Kommunen sind Gemeinden wie Dörfer oder Städte. Sicher weißt du, dass Hamburg als Stadtstaat ein Bundesland und eine Stadt zugleich ist - also auch eine Kommune. Hamburg hat drei Verfassungsorgane: Senat (Exekutive), Hamburgische Bürgerschaft (Legislative) und Verfassungsgericht (Judikative). Die Hamburgische Bürgerschaft ist das Landesparlament unserer Stadt. In Bundesländern, die keine Stadtstaaten sind, heißt das Landesparlament Landtag. Die Aufgaben unserer Bürgerschaft sind vielfältig. Als gesetzgebende Gewalt (Legislative) beschließen sie Gesetze, die für das ganze Stadtgebiet gelten. Auch wählt die Bürgerschaft den oder die (bisher nur den) Erste*n Bürgermeister*in von Hamburg. Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft werden direkt vom Volk, also von uns, gewählt. Ihre Sitzungen sind öffentlich.

Wer sitzt überhaupt in dieser Bürgerschaft? 2020 wurde sie zum letzten Mal gewählt und sie besteht im Moment aus 123 Abgeordneten. Die kommen aus den 17 Wahlkreisen (Erststimme) Hamburgs oder werden über Landeslisten der Parteien (Zweitstimme) gewählt. In der Regel schließen sie sich zu Fraktionen zusammen.

Die Abgeordneten sind allerdings nicht an die Entscheidungen dieser Fraktionen gebunden, da sie durch ein sogenanntes Freies Mandat viele Meinungen und Interessen ohne Einfluss einer Partei vertreten können. Zudem kommen die Abgeordneten in Fachausschüssen zusammen, in denen sie über bestimmte Gesetze und Themen intensiver beraten und diese so für die gesamte Bürgerschaft vorbereiten. So gibt es etwa den Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung oder für Datenschutz und Informationsfreiheit. Da die Hamburgische Bürgerschaft ein “Teilzeitparlament” ist, üben die meisten Abgeordneten noch einen weiteren Beruf aus. Fast alle Abgeordneten bieten zudem Sprechstunden an und sind auf Veranstaltungen in ihren Stadtteilen unterwegs, um Kontakt zu den Bürgern herzustellen.